I. Rechtliche Hinweise:
Rechtliche Hinweise für das Internetangebot der Patriarch Multi-Manager GmbH
1. Allgemeine Informationen zur Patriarch Multi-Manager GmbH
Patriarch Multi-Manager GmbH
Ulmenstraße 37-39
60325 Frankfurt am Main
Tel.: +49 69 715 89 90 0
Fax.: +49 69 715 89 90 38
Homepage: http://www.patriarch-fonds.de/
E-Mail: info(at)patriarch-fonds.de (Bitte ersetzen Sie (at) durch @!)
Geschäftsführer: Dirk Fischer
Steuernummer: 045 235 35186 Finanzamt Frankfurt am Main
Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt/Main HRB 58319
2. Geltungsbereich
Diese rechtlichen Hinweise gelten für die Geschäftstätigkeit der Patriarch Multi-Manager GmbH (im Folgenden „Patriarch“). Sie richten sich insbesondere an die Nutzer der Internetpräsenz www.tsi-fonds.de, deren Betreiber die Patriarch ist.
3. Informationsbeschränkung, Vertriebsbeschränkung (insb. bzgl. US-Bürger)
Die Internetpräsenz, Informationen und Angebote, die von Patriarch bereitgehalten werden, richten sich ausschließlich an Interessenten, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben und sind deshalb in deutscher Sprache gefasst. Nur diesen Interessenten ist der Zugriff auf die genannten Inhalte gestattet. Sie sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin bereitgestellten Informationen und Inhalte untersagen. Die Informationen richten sich insbesondere nicht an US-Personen (dies betrifft Personen, die Staatsangehörige der Vereinigten Staaten von Amerika sind oder dort ihr Domizil haben sowie Personenoder Kapitalgesellschaften, die gemäß der Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika bzw. eines Bundesstaates, Territoriums oder einer Besitzung der Vereinigten Staaten gegründet wurden) sowie Internet-Nutzer mit Wohnsitz in Großbritannien und Nordirland, Kanada und Japan.
4. Geschäftstätigkeit
4.1 Geschäftszweck der Patriarch ist das Bereithalten von Informationen zu Finanzinstrumenten, insbesondere Investmentfonds, sowie zu Möglichkeiten des Erwerbs. Patriarch informiert den Kunden darüber, wo ein bestimmtes Finanzinstrument zu erwerben ist. Patriarch handelt hierbei nicht als Vertreter eines konto- und depotführenden Kreditinstituts oder eines Finanzdienstleistungsanbieters und führt keinerlei Aufträge aus. Die Ausführung der durch den Kunden aufgrund der Informationen an Dritte erteilten Aufträge obliegt ausschließlich diesen. Patriarch hat hierauf keinerlei Einfluss und übernimmt für die Ausführung keine Garantie. Vertragspartner dieser Verträge sind ausschließlich der Kunde und der jeweilige Finanzdienstleistungsanbieter. Für diese Rechtsverhältnisse gelten ausschließlich die Bedingungen der jeweiligen Vertragsverhältnisse, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
4.2 Patriarch handelt nicht als Vermittler von Finanzdienstleistungsgeschäften. Es wird kein Vermittlungsvertrag geschlossen und auch kein Vermittlungserfolg geschuldet. Patriarch ist in die Vertragsverhältnisse zwischen Finanzdienstleistungsanbieter und Kunde nicht selbst eingebunden und in keinem Fall Erfüllungsgehilfin des Anbieters der jeweiligen Finanzdienstleistung bzw. des jeweiligen Produktes. Darüber hinaus ist auch der jeweilige Finanzdienstleistungsanbieter keinesfalls Erfüllungsgehilfe der Patriarch.
4.3 Patriarch leistet keinerlei Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung. Patriarch erteilt weder Empfehlungen für den Kauf noch Verkauf von Wertpapieren. Das Internetangebot der Patriarch richtet sich ausschließlich an den erfahrenen, risikobewussten und informierten Anleger, der ausdrücklich auf individuelle Beratung zu Möglichkeiten, Chancen und Risiken verschiedener Anlageformen verzichtet. Die Entscheidung für den Kauf oder Verkauf von Finanzprodukten trifft der Anleger eigenständig und eigenverantwortlich aufgrund eigener fundierter Kenntnisse der Marktzusammenhänge und des Finanzinstruments (etwa anhand des Verkaufsprospektes, dem Basisinformationsblatt (BIB), ggf. Rechenschaftsberichten und anderen offiziellen Veröffentlichungen des Emittenten). Patriarch stellt ausdrücklich klar, dass jede Anlage mit Risiko verbunden ist.
4.4 Sollten im Rahmen der Internetpräsenz von Patriarch bestimmte Anlageangebote genannt oder Informationsmaterial zur Verfügung gestellt werden, so stellt dies lediglich einen unverbindlichen Hinweis auf Anlagemöglichkeiten zur Erleichterung der Anlageentscheidung des Kunden dar, ohne dass hiermit Angaben zu deren Erfolgschancen gemacht werden sollen und können. Angegebene Daten und Informationen zu Investmentfonds sind lediglich vergangenheitsbezogen. Prognosen können aus diesen Daten nur unter Vorbehalten hergeleitet werden.
4.5 Patriarch ist stets um die Richtigkeit und Aktualität der von ihr bereitgestellten Informationen und Daten bemüht. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen, Daten oder Berechnungen kann Patriarch jedoch nicht übernehmen. Weiterhin sagt Patriarch nicht zu, dass sämtliche Finanzdienstleistungsanbieter sowie sämtliche Produkte in das Informationsmaterial einbezogen sind. Schließlich hat Patriarch keinen Einfluss auf die Vollständigkeit, den Inhalt, die Richtigkeit und die Aktualität von Kursinformationen, da der Handel des Kunden in Finanzinstrumenten über Dritte abgewickelt wird, weshalb Patriarch Vollständigkeit, Inhalt, Richtigkeit und Aktualität der Kursinformationen jeweils nicht zusichern kann.
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Klauseln und Vertragsbedingungen des jeweiligen Finanzdienstleistungsanbieters und die anwendbaren Gesetze zu informieren. Dies insbesondere in Kenntnis der Tatsache, dass die angebotenen Produkte jeweils eigenen Gesetzen, Bedingungen und Vorschriften unterliegen.
5.2 Dem Nutzer obliegt die Sorgfalt, sich alle notwendigen Informationen (Verkaufsprospekt, Basisinformationsblatt (BIB), Rechenschaftsbericht, Halbjahresbericht/Jahresbericht des jeweiligen Investmentfonds) für seine Anlageentscheidung selbst zu beschaffen.
5.3 Der Nutzer stellt die Patriarch von der Haftung für Schäden, die ihm durch einen Verstoß gegen die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten für ihn bestehenden Pflichten entstehen sollten, frei.
6. Haftungsbeschränkung
Patriarch haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
7. Änderungen dieser rechtlichen Hinweise
Änderungen oder Neufassungen dieser rechtlichen Hinweise sind jederzeit zulässig und unterliegen keinem Zustimmungsbedürfnis.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Sollten einzelne Klauseln dieser rechtlichen Hinweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Klauseln hiervon unberührt. Die rechtlichen Hinweise sind dann dergestalt auszulegen bzw. zu ergänzen, die dem beabsichtigten Zweck in rechtlich zulässiger Form entspricht. Dies gilt auch für eventuell ergänzungsbedürftige Lücken.
8.2 Für Streitigkeiten zwischen einem Nutzer und Patriarch gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Patriarch.